Allgemeine Geschäftsbedingungen von
Andreas Schupp – Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel

1. Vertragsschluss
1.1. Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich  aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Hinweisen des Kunden auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2. Unsere Angebote sind freibleibend, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
1.3. Aufträge und ergänzende Vereinbarungen werden für uns erst durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam. Kostenvoranschläge und Angaben über Frachtsätze sind unverbindlich.
1.4. Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen oder Zusicherung von Eigenschaften sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich vereinbart, bzw. schriftlich bestätigt werden.

2. Preise, Zahlungsbedingungen
2.1. An die bei Auftragserteilung jeweils geltenden Preise bzw. Preislisten sind wir 1 Monat ab Auftragserteilung gebunden. Sind längere Liefertermine bzw. Lieferfristen vereinbart, so gelten vorbehaltlich individueller Vereinbarung die jeweils am Liefertage geltenden Preise bzw. Preislisten.
2.2. Sämtliche Preise verstehen sich ohne Skonto oder sonstige abweichende vereinbarte Nachlässe zzgl. der bei Auftragserteilung bzw. 1 Monat nach Auftragserteilung jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Nicht in den jeweils gültigen Preisen enthalten sind - vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen oder anders lautender Angebote - die Kosten für Verpackung, Porto, Nachnahme, Zoll uä. Gebühren, Frachtkosten, Versicherungskosten oder sonstige durch die Versendung oder Verfrachtung bedingte Kosten.
2.3. Rechnungen sind - vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen oder anders lautender Angebote - zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Rechnungen über gebrauchte Hardware, Zubehör, Ersatzteile oder Dienstleistungen wie Schulung, Kundendienst, Reparaturen o.ä. sind sofort ohne Abzug fällig.
2.4. Bei Auslands- oder Wechselkursgeschäften gelten die jeweils am Verkaufsort geltenden Preise nach Maßgabe der vorstehenden Ziffern 2.1 und 2.2.
2.5. Wir behalten uns die Ablehnung von Wechseln und Schecks ausdrücklich vor; deren Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont-, Scheck- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.
2.6. Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung bzw. bei Zahlung durch Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung das Eigentum von Andreas Schupp - Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel.
2.7. Befindet sich der Kunde mit Zahlungen im Verzug, so ist Andreas Schupp - Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe nach § 288 BGB zu verlangen.
2.8. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die seine Kreditwürdigkeit in Frage stellen, so werden alle offenen Forderungen von uns gegen den Kunden fällig, auch wenn wir Schecks oder Wechsel hereingenommen haben. Wir sind in diesem Falle außerdem  berechtigt, nach angemessener Nachfrist von den diesen Forderungen zugrunde liegenden Verträgen zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
2.9. Andreas Schupp - Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel ist berechtigt, im Falle der Nichterfüllung des Vertrages durch den Kunden pauschal 30% des Kaufpreises als Schadensersatz zu verlangen.
2.10. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist unzulässig, es sei denn, dass diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

3. Liefertermine
3.1. Liefertermine und Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als solche vereinbart werden.

4. Höhere Gewalt
4.1. Höhere Gewalt, Streik, unverschuldetes Unvermögen auf Seiten von Andreas Schupp - Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel oder eines ihrer Lieferanten sowie ungünstige Wetter- bzw. Witterungsverhältnisse verlängern die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung.

5. Versand und Gefahrenübergang
5.1. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführenden Personen übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Wird auf Wunsch des Kunden der Versand verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

6. Gewährleistung
6.1. Für Mängel der gelieferten Ware einschließlich Fehlen zugesicherter Eigenschaften leisten wir nach folgenden Vorschriften Gewähr: Für alle neu gelieferten Hardware-Geräte übernehmen wir gegenüber dem privaten Endverbraucher die Gewähr für einwandfreies Material und fehlerfreie Ausführung für die Dauer von 24 Monaten nach Gefahrenübergang, gegenüber Unternehmen beträgt die Gewähr für einwandfreies Material und fehlerfreie Ausführung für die Dauer von 12 Monate.
6.2. Die Mängelhaftung gemäß Ziffer 6.1 bezieht sich nicht auf normalen Verschleiß; sie entfällt, wenn der Kunde oder Dritte ohne unsere schriftliche Einwilligung Änderungs- oder Instandsetzungsarbeiten an der von uns gelieferten Ware vornehmen. Die Gewährleistung entfällt ferner bei Fehlern, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Handhabung oder sonstige, außerhalb des Verantwortungsbereiches von Andreas Schupp – EDV Dienstleistungen & Handel liegende Vorgänge zurückzuführen sind oder wenn Andreas Schupp - Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel verweigert wird, die Ursache des gerügten Fehlers zu untersuchen.
6.3. Im Falle eines Mangels nach Ziffer 6.1 ist der Unternehmer als Kunde verpflichtet, diesen unverzüglich bei Andreas Schupp - Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel in Oberbergen und/oder seinen Vertragshändlern schriftlich, bei Software auch in programmtechnisch reproduzierbarer Weise anzuzeigen.
6.4. Gemäß Ziffer 6.1 und Ziffer 6.3 gerügte Ware ist zum Zwecke der Überprüfung und Nachbesserung an Andreas Schupp - Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel zu senden. Andreas Schupp - Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel ist verpflichtet, in berechtigten Fällen innerhalb der in Ziffer 5.1 genannten Fristen kostenlos Nachbesserung zu leisten. Andreas Schupp - Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel ist jedoch auch berechtigt, diese Nachbesserung durch Lieferung einer neuen, in Funktion und Leistung gleichwertigen Ware zu leisten.
6.5. Gelingt Andreas Schupp - Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel die in Ziffer 6.4 genannte Nachbesserung nicht innerhalb von 6 Monaten ab Zugang der beanstandeten Ware, so ist der Kunde berechtigt, unter Wahrung der Rechte von Andreas Schupp - Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel gemäß Ziffer 6.3 nach seiner Wahl darüber Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages für die betreffende Ware zu verlangen. Dieser Anspruch ist ausgeschlossen, soweit ein Fall gemäß Ziffer 6.2 vorliegt.
6.6. Macht der Kunde Gewährleistungsrechte geltend, so hat dies keinen Einfluss auf weitere zwischen ihm und Andreas Schupp - Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel bestehende Verträge. Die Wartung und Pflege der gelieferten Waren ist Sache des Kunden, sofern nicht ein gesonderter Instandhaltungsvertrag abgeschlossen wird.

7. Wartung
7.1. Die Wartung und Pflege der gelieferten Waren ist Sache des Kunden, sofern nicht ein gesonderter Instandhaltungsvertrag abgeschlossen wird.

8. Schulungs-, Anpassungs-, Inbetriebnahme- oder Reparaturarbeiten
8.1. Die Entsendung des technischen Personals geschieht nur bei Vorliegen eines schriftlichen oder fernschriftlichen Auftrags.
8.2. Für Schulungs-, Anpassungs-, Inbetriebnahme- oder Reparaturarbeiten werden die jeweils gültigen Sätze für Arbeitszeit und Fahrzeit, Fahrtkosten und Auslösung zuzüglich der Kosten für Anpassungs- und Ersatzteile berechnet, zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
8.3. Rechnungen über Schulungs-, Anpassungs-, Inbetriebnahme- oder Reparaturarbeiten sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar.
8.4. Für die durchgeführten Schulungs-, Anpassungs-, Inbetriebnahme- oder Reparaturarbeiten leisten wir nach folgenden Vorschriften Gewähr: Die Gewährleistungsfrist hierauf beträgt ggü Unternehmern 12 Monate. Die Mängelhaftung bezieht sich nicht auf normalen Verschleiß, sie entfällt, wenn der Auftraggeber oder Dritte ohne unsere schriftliche Einwilligung Änderungs- oder Instandsetzungsarbeiten an den Teilen, die von uns angepasst, in Betrieb genommen oder repariert worden sind, vornehmen. Mängel sind uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen, spätestens innerhalb einer Woche nach Beendigung unserer Arbeiten. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdecken, spätestens aber innerhalb einer Woche nach Entdeckung der Mängel schriftlich zu rügen. Bei berechtigter, fristgemäßer Mängelrüge werden wir unverzüglich nach unserer Wahl die erforderlichen Anpassungs-, Inbetriebnahme- oder Reparaturarbeiten wiederholen oder entsprechende Geräte durch  einwandfreie Geräte ersetzen oder eine entsprechende Gutschrift er teilen.
8.5. Gegebenenfalls notwendige oder vorgeschriebene Sicherheitsvorrichtungen oder Schutzbekleidungen sind dem technischen Personal vom Auftraggeber zu stellen. Auf irgendwelche Gefährdungsmöglichkeiten oder ungewöhnliche Arbeitsbedingungen ist bereits im Auftrag hinzuweisen.

9. Haftungsausschluss, Verzugsschaden
9.1. Soweit in den vorhergehenden Bestimmungen Rechte aus Lieferverzögerung, Nichterfüllung, Mängelbeseitigung oder sonstigen Verpflichtungen nicht ausdrücklich zugestanden werden, so sind ggü Unternehmern andere und/oder weitergehende Ansprüche - insbesondere auch Ansprüche auf Ersatz mittelbarer Schäden, z.B. Verlust oder fehlerhafte Verarbeitung von Daten o.ä. - jeder Art und gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen; dies gilt auch für Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluß, positiver Vertragsverletzung oder außervertraglicher Haftung. Soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder aus sonstigen gesetzlichen Gründen zwingend gehaftet wird, beschränkt sich der Umfang des Ersatzanspruches auf den Ersatz des unmittelbaren Schadens und insgesamt höchstens auf einen Betrag in Höhe des jeweiligen Nettoauftragwertes. Der Besteller stellt Andreas Schupp - Büro- u. EDV-Dienstleistungen & Handel von allen Ansprüchen Dritter frei, die über Haftungsumfang oder Haftungshöhe nach vorstehenden Bedingungen hinausgehen.
9.2. Will der Unternehmer als Kunde - unbeschadet vorstehender Regelungen - einen vertraglich oder gesetzlich bestehenden Anspruch auf Ersatz eines Verzugsschadens geltend machen und macht der Kunde das Entstehen eines solchen Verzugsschadens hinreichend glaubhaft, so wird die Höhe diese Schadens auf 0,5% der jeweiligen Teillieferung bzw. nicht erbrachten Lieferung pro vollendete Woche, höchstens aber 5% des für die rückständige Lieferung vereinbarten Nettopreises beschränkt, und zwar des Teils der Lieferung, der wegen Verzugs nicht nutzbar ist. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

10. Teilunwirksamkeit
10.1. Im Falle einer Unwirksamkeit einzelner Vertragsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen verbindlich. Die unwirksame Bestimmung ist so zu ersetzen, dass sie dem gewünschten Zweck am nächsten kommt.

11. Gerichtsstand
11.1. Erfüllungsort ist Vogtsburg, Gerichtsstand ist Freiburg i. Br.

Stand 14. August 2014